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Track 25 | Bilanzierung: Zulässigkeit der Erhöhung einer Pensionsrückstellung
Der Bundesfinanzhof muss sich mit der Frage befassen, ob die Erhöhung einer Pensionsrückstellung wegen einer Dynamisierung der Altersrente innerhalb eines Konzerns durch eine Betriebsvereinbarung zulässig ist, falls diese Betriebsvereinbarung durch die Rechtsprechung der Arbeitsgerichte nachträglich als unwirksam eingestuft wird. Die erstinstanzliche Entscheidung des FG Düsseldorf wirft grundsätzliche Fragen der Abgrenzung von objektivem und subjektivem Fehlerbegriff auf.
Der Bundesfinanzhof hat auch die Chance, eine auf den ersten Blick doch etwas spezielle Frage zu klären: Welche Konsequenzen ergeben sich im Hinblick auf die Bildung einer Pensionsrückstellung, wenn innerhalb eines Konzerns die Altersrenten durch eine Betriebsvereinbarung dynamisiert werden? Und diese Vereinbarung von einem Arbeitsgericht nachträglich als unwirksam eingestuft wird?
Das FG Düsseldorf hat in erster Instanz die Erhöhung der Pensionsrückstellung zum Bilanzstichtag anerkannt und eine Auflösung des letztlich überdotierten Betrags erst in dem Veranlagungszeitraum gefordert, in dem die rechtskräftige Entscheidung des Arbeitsgerichts ergangen ist. Ein weit nach dem Bilanzstic...