Prüfungsklassiker Wirtschafts- und Sozialkunde für Steuerfachangestellte

Prokura ist eine handelsrechtliche Vollmacht mit der Besonderheit, dass der Umfang der Vollmacht nicht vom Vollmachtgeber, sondern vom Gesetz (HGB) her bestimmt wird.

Inhaber des Handelsgeschäfts (= Kaufmann) oder seinem gesetzlichen Vertreter (§ 48 Abs. 1 HGB). Eine BGB-Gesellschaft kann daher mangels Kaufmannseigenschaft keinen Prokuristen ernennen.

Ausdrückliche Erklärung (mündlich, schriftlich), § 48 Abs. 1 HGB, konkludente Prokuraerteilung daher ausgeschlossen. In der ausdrücklichen Erklärung braucht das Wort „Prokura“ nicht enthalten zu sein, wenn zweifelsfrei aufgrund anderer Umstände erkennbar ist, dass nur eine Prokuraerteilung gemeint sein kann.

Prokura ist zur Eintragung in das Handelsregister anzumelden (§ 53 Abs. 1 Satz 1 HGB). Die Eintragung hat lediglich deklaratorische Bedeutung.

• Innenverhältnis (zwischen Kaufmann und Prokurist): mit ausdrücklicher Erklärung
• Außenverhältnis (Dritten gegenüber): mit Eintragung in das Handelsregister, mit Kenntnisnahme des Dritten

Der ...