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NWB Nr. 47 vom

Dreiecksgeschäft – BFH bestätigt strenge Anforderungen

Robert Hammerl und Pia Brohl

[i]Ausführlicher Beitrag s. Seite 3244Der EuGH stellte bereits in seinem Verfahren in der Rechtssache „Luxury Trust Automobil“ (Urteil v.  - C-247/21, NWB ZAAAJ-29636) strenge Anforderungen an den vom mittleren Unternehmer im Dreiecksgeschäft anzubringenden Rechnungshinweis. Der BFH befasste sich auf nationaler Ebene in seinen Urteilen v.  - XI R 34/22 (XI R 38/19) ( NWB BAAAJ-75516) und XI R 35/22 (XI R 14/20) ( NWB CAAAJ-75520) nun ebenfalls mit den materiell-rechtlichen Voraussetzungen im Dreiecksgeschäft.

Hintergrund

[i]Ramb, NWB 27/2020 S. 2022Der Kläger in der ersten Revision erwarb Maschinen und veräußerte sie an Kunden in anderen EU-Mitgliedstaaten. Er erklärte zunächst zwei getrennte selbständige Lieferungen. Infolge einer Betriebsprüfung stellte sich heraus, dass tatsächlich innergemeinschaftliche Reihengeschäfte vorlagen. Im Gegensatz hierzu wendete der Kläger der zweiten Revision bereits von vornherein die Vereinfachungsregel für das innergemeinschaftliche Dreiecksgeschäft an. Es fehlte jedoch in den Rechnungen ein entsprechender Hinweis. Zudem stellte sich heraus, dass teils ein viergliedriges Reihengeschäft vorlag. Beide Kläger ertei...