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Mathias Grootens

Grundsteuergesetz, Bewertungsgesetz Kommentar

3. Aufl. 2025

Print-ISBN: 978-3-482-67803-5

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Mathias Grootens - Grundsteuergesetz, Bewertungsgesetz Kommentar Online

§ 2 BlnGrStMG Abweichende Festsetzung für eigengenutzte Wohngrundstücke in Härtefällen

Mathias Grootens (März 2025)

A. Allgemeine Erläuterungen zum BlnGrStMG

I. Normzweck und wirtschaftliche Bedeutung der Vorschrift

1Nach Art. 72 Abs. 3 Nr. 7 GG können die Länder von der bundesgesetzlich geregelten Grundsteuer abweichende Regelungen treffen. Das Land Berlin hat diese Möglichkeit genutzt und abweichende Grundsteuermesszahlen für das Land Berlin festgelegt. Hierzu hat das Abgeordnetenhaus Berlin in seiner Sitzung am  das Gesetz über die Festsetzung der Steuermesszahlen bei der Grundsteuer Berlin (Berliner GrundsteuermesszahlengesetzBlnGrStMG) verabschiedet. Das Gesetz ist gem. § 3 BlnGrStMG am in Kraft getreten. Es gilt ausschließlich für die im Land Berlin belegenen wirtschaftlichen Einheiten.

2Darüber hinaus enthält das BlnGrStMG eine Regelung für eine abweichende Festsetzung für eigengenutzte Wohngrundstücke in Härtefällen. Mit dieser soll ausgeschlossen werden, dass im Einzelfall durch die Erhebung der Grundsteuer ...

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