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Kommentierte Nachricht NWB EV 10/2024 S. 312

Kapitaleinkünfte | Ablösung von Nießbrauchsrechten an GmbH-Anteilen (FG)

Die Klage sollte klären, ob die Ablösungszahlung für den Verzicht auf einen Vorbehaltsnießbrauch beim Nießbrauchsberechtigten einkommensteuerbar ist.

Sachverhalt
Die Klägerin hielt bis Februar 2012 einen Geschäftsanteil von 49 % des Stammkapitals an der C-GmbH. Die anderen 51 % hielt die E-GmbH. Mit notariellem Vertrag aus 2012 teilte die Klägerin ihren Geschäftsanteil in zwei Teile und schenkte diese je ihren Töchtern F und G unter Vorbehalt eines lebenslangen Nießbrauchsrechts. Das Nießbrauchsrecht sollte zur Nutzziehung aus den Geschäftsanteilen dienen und war insbesondere auf den anteiligen Bilanzgewinn ausgerichtet. Weitere Mitgliedschaftsrechte sollten nicht umfasst sein. Der Nießbrauch sollte sich am Surrogat der Beteiligung fortsetzen. Die Töchter vereinbarten...