Der optimale Kurzvortrag
19. Aufl. 2024
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2. Bilanzsteuerrecht/Handelsrecht
Thema 16 Abgrenzung Betriebsvorrichtungen vom Grundvermögen
Einleitung
Abgrenzung wichtig hinsichtlich der Rechtsfolgen bei verschiedenen Steuern (u. a. ESt, USt, GrSt) und Investitionszulagen. Die Frage der Abgrenzung Betriebsvorrichtung/Grundvermögen hat – zum Teil vorübergehend - in Zusammenhang mit Photovoltaikanlagen sowie auch des Übergangs der Steuerschuldnerschaft bei Bauleistungen (§ 13b UStG) an Bedeutung gewonnen.
Zuletzt war die Mitvermietung von Betriebsvorrichtungen Gegenstand finanzgerichtlicher Verfahren in Zusammenhang mit der Frage der erweiterten Kürzung des Gewerbeertrags bei Betriebsverpachtung.
Hauptteil
Zuerst ist zu prüfen, ob das betreffende Wirtschaftsgut ein Gebäude ist/zum Grundvermögen gehört (vgl. § 68 BewG/wesentliche Bestandteile nach BGB)
Betriebsvorrichtungen
Definition: Maschinen und sonstige Vorrichtungen, die zu einer Betriebsanlage gehören/mit denen ein Gewerbe unmittelbar betrieben wird, auch wenn es sich um wesentliche Gebäudebestandteile handelt, § 176 Abs. 2 Nr. 2 BewG
zentrale Abgrenzungsfrage: Dient der Bestandteil der Nutzung des Gebäudes ohne Blick auf das betriebene Gewerbe oder wird das Gewerbe mit der Vorrichtung unmittelbar betrieben?
Nutzung ist anhand...