Lutz Schlafmann, Oliver Zschenderlein

Wirtschafts- und Sozialkunde für Steuerfachangestellte

21. Aufl. 2024

ISBN der Online-Version: 978-3-470-01911-6

ISBN der gedruckten Version: 978-3-470-11181-0

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Wirtschafts- und Sozialkunde für Steuerfachangestellte (21. Auflage)

F. Steuerrecht als Teilgebiet des öffentlichen Rechts

Lernfeld 1

1. Öffentlich-rechtliche Abgaben

Der Staat erbringt durch seine Gebietskörperschaften (Bund, Länder, Gemeinden) vielzählige Leistungen für seine Bürger. Einige Beispiele hierfür sind:

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soziale Absicherung (z. B. Kindergeld, Bürgergeld, Wohngeld, Bundeszuschüsse in die Rentenkasse)
Bereitstellung von Infrastruktur (z. B. Straßen, Brücken, Wasserwege)
Bildung (z. B. Schulen, Hochschulen und Universitäten)
Innere Sicherheit (z. B. Polizei, Gerichte, Gefängnisse)
Äußere Sicherheit (z. B. Bundesgrenzschutz, Bundeswehr).

Zur Finanzierung ihrer zahlreichen Aufgaben erheben die Gebietskörperschaften öffentlich-rechtliche Abgaben. Hierzu gehören insbesondere

Steuern
Gebühren und
Beiträge.S. 122

Steuern sind nach § 3 Abs. 1 AO

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Geldleistungen, die
nicht eine Gegenleistung für eine besondere Leistung (des Staates) darstellen,
von einem öffentlich-rechtlichen Gemeinwesen (Bund, Länder, Gemeinden, staatlich anerkannte Religionsgemeinschaften)
zur Erzielung von Einnahmen
allen auferlegt werden, bei denen der Tatbestand zutrifft, an den das Gesetz die Leistungspflicht knüpft.

Ein- und Ausfuhrabgaben („Zölle“) sind ebenfalls Steuern im Sinne der Abgabenordnung.

MERKE

Steuern stehen keine k...