Finanzgericht Hamburg, Urteil v. 06.05.2024 - 4 K 99/21

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Finanzgericht Hamburg Urteil v. 06.05.2024 - 4 K 99/21

Gesetze: KN Unterpos. 3907 9980 25 (TARIC)

Gemeinsamer Zolltarif: Einreihung von KunststoffgranulatZur Auslegung von Positionen und Unterposition nach dem Wortlaut und zur Berücksichtigung anderer Sprachfassungen der KN und des TARIC

Leitsatz

1. Bei der Einreihung von Waren in die KN und den TARIC ist grundsätzlich der Wortlaut der Positionen und Unterpositionen (hier: Unterposition 3907 9980 25 (TARIC)) maßgeblich.

2. Bei der Auslegung des Wortlauts können andere Sprachfassungen der KN und des TARIC als Auslegungshilfe herangezogen werden.

Fundstelle(n):
UAAAJ-70991

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