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Behandlung von Zuschüssen; Bedeutung des mit Zahlungen verbundenen Zwecks
Mit dem setzt sich das BMF mit Zuschüssen auseinander und ändert den UStAE.
I. Hintergrund
Zuschüsse können entweder Entgelt für eine Leistung an den Zuschussgeber, zusätzliches Entgelt eines Dritten oder echter, nicht steuerbarer, Zuschuss sein. Der , hatte entschieden, dass die Zuschüsse einer Gemeinde an einen Sportverein im Zusammenhang mit der Bewirtschaftung einer zur langfristigen Eigennutzung überlassenen Sportanlage, die es dem Sportverein ermöglichen sollen, sein Sportangebot aufrecht zu erhalten, nicht steuerbare (echte) Zuschüsse für die Tätigkeit des Sportvereins darstellen. Damit hat der BFH dem verfolgten Zweck des Zahlenden eine gewisse Bedeutung beigemessen.
II. Wesentlicher Regelungsinhalt des BMF-Schreibens v. 5.3.2024
Für die rechtliche Beurteilung, ob ein Entgelt für eine Leistung an den Zahlenden oder ein nicht steuerbarer Zuschuss vorliegt, ist insbesondere auf die Person des Bedachten und das Förderungsziel abzustellen.
Bei Zuschüssen soll entscheidend sein, ob dem Zuschussgeber eine bestimmte Leistung zugewendet werden soll oder ob die Tätigkeit des Zuwendungsempfä...