BPatG, Urteil v. 29.02.2024 - 2 Ni 25/22

Besitzen Sie diesen Inhalt bereits, melden Sie sich an.
oder schalten Sie Ihr Produkt zur digitalen Nutzung frei.

Dokumentvorschau

BPatG Urteil v. 29.02.2024 - 2 Ni 25/22

Tatbestand

Die Beklagte ist Inhaberin des deutschen Patents DE 10 2011 003 843 (Streitpatent), das am 9. Februar 2011 unter Inanspruchnahme der Priorität JP 2010-026062 vom 9. Februar 2010 angemeldet worden ist und das die Bezeichnung "SiC-Halbleitervorrichtung und Verfahren zu ihrer Herstellung" trägt. Der Hinweis auf die Erteilung des Streitpatents wurde am 28. Januar 2021 veröffentlicht.

ECLI Nummer:
ECLI:DE:BPatG:2024:290224U2Ni25.22.0

Fundstelle(n):
DAAAJ-68140

In den folgenden Produkten ist das Dokument enthalten:

Wählen Sie das für Ihre Bedürfnisse passende NWB-Paket und testen Sie dieses kostenfrei

Jetzt testen

Tatbestand

In den folgenden Produkten ist das Dokument enthalten:

Ihre Datenbank verwendet ausschließlich funktionale Cookies,