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BBK Nr. 11 vom Seite 496

Der rechtliche Rahmen der E-Rechnung

Welche Unternehmen sind betroffen?

Dirk J. Lamprecht

Das Gesetz zur Stärkung von Wachstumschancen, Investitionen und Innovation sowie Steuervereinfachung und Steuerfairness (Wachstumschancengesetz) wurde am im Bundesgesetzblatt verkündet. Der Bundesrat hatte am dem Kompromissvorschlag des Vermittlungsausschusses zugestimmt. Ein wesentlicher Baustein des Wachstumschancengesetzes war die Einführung der E-Rechnung.

I. Rechtlicher Rahmen

Hintergrund [i]Modernisierung des Mehrwertsteuersystems mit ViDAfür den deutschen Gesetzgeber war der Richtlinienvorschlag der EU-Kommission vom „VAT in the Digital Age“, kurz ViDA. Mit ViDA soll das bestehende Mehrwertsteuersystem der EU modernisiert, für die Unternehmen effizienter und betrugsresistenter werden. Dieses Ziel wird durch die Förderung der Digitalisierung erreicht, um der Diskrepanz zwischen den 30 Jahre alten Mehrwertsteuervorschriften und der aktuellen digitalen Realität entgegenzuwirken.

ViDA [i]Kernelemente von ViDAfußt im Wesentlichen auf folgenden Säulen:

  • die Ausweitung der elektronischen Rechnungstellung, sowie die Einführung digitaler transnationaler Meldepflichten (und damit auch Wegfall der Zusammenfassenden Meldung),

  • nur eine MwSt-Registrie...