Leitsatz

1. Ein CO2-Sensor, der die Voraussetzungen als Zubehör eines Beatmungsapparats erfüllt, ist nach der Anmerkung 2 a) zu Kapitel 90 KN als eigene Ware einzureihen, wenn er sich als Ware einer Position des Kapitels 90 KN - hier als Untersuchungsgerät für Gase der Position 9027 KN - darstellt.

2. Bei der Prüfung der Voraussetzungen der Anmerkung 2 a) zu Kapitel 90 KN finden die Allgemeinen Vorschriften der KN Anwendung.