BFH, Urteil v. 26.06.1996 - XI R 41/95

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BFH Urteil v. 26.06.1996 - XI R 41/95 BStBl 1996 II S. 601

Gesetze: EStG § 4 Abs. 1

Wegfall einer betrieblichen Rentenverpflichtung durch Tod des Rentenberechtigten ist erfolgswirksam zu erfassen. Das gilt auch dann, wenn die Verpflichtung in früheren Wirtschaftsjahren im Rahmen einer Bilanzberichtigung erfolgsneutral eingebucht worden ist

Leitsatz

Der Wegfall einer zum Erwerb eines betrieblichen Grundstücks eingegangenen Rentenverpflichtung infolge des Versterbens der Rentenberechtigten führt zu ihrer erfolgswirksamen Ausbuchung in der Bilanz zum Ende des betreffenden Wirtschaftsjahrs (Anschluß an das BFH-Urteil vom 24. Oktober 1990 X R 64/89, BFHE 163, 42, BStBl II 1991, 358). Das gilt auch, wenn die Rentenverpflichtung in früheren Wirtschaftsjahren im Rahmen einer Bilanzberichtigung erfolgsneutral eingebucht worden ist.