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Verbraucherschutz | Bestellbuttons bei Facebook und Instagram verstoßen gegen Verbraucherschutzrecht (OLG)
Das OLG Düsseldorf hat im
einstweiligen Verfügungsverfahren einer Unterlassungsklage der
Verbraucherzentrale NRW teilweise stattgegeben und der Meta Platforms Ireland
Limited ("Meta") untersagt, den Bestellprozess der von ihr angebotenen
kostenpflichtigen werbefreien Nutzung der sozialen Netzwerke "Facebook" und
"Instagram" durch Auslösen einer Schaltfläche (Bestellbutton) zu gestalten,
ohne dass sich auf dieser ein eindeutiger Hinweis auf eine zahlungspflichtige
Bestellung befindet ( I-20
UKlaG 4/23;
rechtskräftig).
Sachverhalt: Meta bietet Kunden die Nutzung der sozialen Netzwerke "Facebook" sowie "Instagram" u.a. über die von ihr betriebene Webseite oder als App auf elektronischen Endgeräten an. Die Nutzung erfolgte bislang k...