Zu § 19 EStG

H 19.7 Berufliche Fort- oder Weiterbildungsleistungen des Arbeitgebers

Deutschkurse

Berufliche Fort- oder Weiterbildungsleistungen des Arbeitgebers führen nach R 19.7 nicht zu Arbeitslohn, wenn diese Bildungsmaßnahmen im ganz überwiegenden betrieblichen Interesse des Arbeitgebers durchgeführt werden. Bei Flüchtlingen und anderen Arbeitnehmern, deren Muttersprache nicht Deutsch ist, sind Bildungsmaßnahmen zum Erwerb oder zur Verbesserung der deutschen Sprache dem ganz überwiegenden betrieblichen Interesse des Arbeitgebers zuzuordnen, wenn der Arbeitgeber die Sprachkenntnisse in dem für den Arbeitnehmer vorgesehenen Aufgabengebiet verlangt. Arbeitslohn kann bei solchen Bildungsmaßnahmen nur dann vorliegen, wenn konkrete Anhaltspunkte für den Belohnungscharakter der Maßnahme vorliegen (>BMF vom 4.7.2017 – BStBl I S. 882).

Fort‑ oder Weiterbildungsmaßnahmen

Als Arbeitslohn erfasste Leistungen des Arbeitgebers zur Fort‑ oder Weiterbildung können steuerfrei sein >§ 3 Nr. 19 EStG.

Incentive-Reisen

• Veranstaltet der Arbeitgeber so genannte Incentive-Reisen, um bestimmte Arbeitnehmer für besondere Leistungen zu belohnen und zu weiteren Leistungssteigerungen zu motivieren, erhalten die Arbeitnehmer damit einen steuerpflichtigen geldwerten Vorteil, wenn auf den Reisen ein Besichtigungsprogramm angeboten wird, das einschlägigen Touristikreisen entspricht, und der Erfahrungsaustausch zwischen den Arbeitnehmern demgegenüber zurücktritt (>BFH vom 9.3.1990 – BStBl II S. 711).

• Ein geldwerter Vorteil entsteht nicht, wenn die Betreuungsaufgaben das Eigeninteresse des Arbeitnehmers an der Teilnahme des touristischen Programms in den Hintergrund treten lassen (>BFH vom 5.9.2006 – BStBl 2007 II S. 312).

• Selbst wenn ein Arbeitnehmer bei einer von seinem Arbeitgeber veranstalteten so genannten Händler-Incentive-Reise Betreuungsaufgaben hat, ist die Reise Arbeitslohn, wenn der Arbeitnehmer auf der Reise von seinem Ehegatten/Lebenspartner begleitet wird (>BFH vom 25.3.1993 – BStBl II S. 639).

• Eine Aufteilung von Sachzuwendungen an Arbeitnehmer in Arbeitslohn und Zuwendungen im eigenbetrieblichen Interesse ist i. d. R. möglich (>BFH vom 18.8.2005 – BStBl 2006 II S. 30).

• >BMF vom 14.10.1996 (BStBl I S. 1192)

• Zum Begriff der Incentive-Reise >BMF vom 19.5.2015 (BStBl I S. 468), Rdnr. 10

Studiengebühren

Zur lohnsteuerlichen Behandlung der Übernahme von Studiengebühren für ein berufsbegleitendes Studium durch den Arbeitgeber >BMF vom 13.4.2012 (BStBl I S. 531)

Studienreisen, Fachkongresse

>R 12.2 EStR, H 12.2 EStH

Fundstelle(n):
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LAAAJ-57198