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IWB Nr. 2 vom

Die Lizenzverrechnung (Outbound)

Dr. Andreas Sinz

Mit diesem Beitrag wird die Reihe von Fallstudien zu wichtigen Schwerpunkten der Außenprüfung bei Verrechnungspreisthemen mit Fällen aus dem Bereich Lizenzen fortgesetzt. Konkret betrifft der diskutierte Fall die Verrechnung von Lizenzgebühren für die Überlassung von Technologie und Markenrechten in das Ausland. Aus Sicht der Betriebsprüfung ist der vereinbarte Lizenzsatz zu niedrig. Aufgrund wahlweise einer ungenügenden Sachverhaltsdokumentation, einer mangelhaften Angemessenheitsdokumentation über eine Datenbankstudie oder der fehlenden Durchführung eines hypothetischen Fremdvergleichs nach § 1 Abs. 3 Satz 5 ff. AStG a. F. sieht sich die Betriebsprüfung berechtigt, das Einkommen im Wege der Schätzung auf einen höheren Lizenzsatz zu korrigieren. Tatsächlich treffen die Feststellungen der Betriebsprüfung nicht zu.

I. Feststellungen der Betriebsprüfung

Die Betriebsprüfung stellt die Unverwertbarkeit der Sachverhaltsdokumentation fest, da die der Verrechnung zugrunde liegenden Lizenzverträge nicht hinreichend beschrieben seien. Unabhängig davon sollen Mängel der durchgeführten Datenbankstudie im Hinblick auf eine fehlende elektro...