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Umsatzsteuer | Schutzmaskenpauschale steuerbar (FG)
Apotheker haben mit der Abgabe von
Schutzmasken aufgrund der Coronavirus-Schutzmasken-Verordnung (SchutzmV) im
Zeitraum vom bis
(sog.
Phase 1) an besonders vulnerable Personengruppen umsatzsteuerbare und
umsatzsteuerpflichtige Leistungen erbracht und dafür die Schutzmaskenpauschale
als Gegenleistung erhalten ( sowie Urteil v.
- 5 K
136/22).
Sachverhalt: Die Beteiligten streiten über die Steuerbarkeit der sog. Schutzmaskenpauschale nach § 5 Abs. 1 der Verordnung zum Anspruch auf Schutzmasken zur Vermeidung einer Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 in der Fassung vom (Coronavirus-Schutzmasken-Verordnung - SchutzmV). Die Kläger sind der Ansicht, dass die vom...