BPatG, Urteil v. 03.08.2023 - 2 Ni 14/21

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BPatG Urteil v. 03.08.2023 - 2 Ni 14/21

Gesetze: § 1 Abs 1 PatG, § 3 PatG, § 4 PatG, § 22 PatG, § 21 Abs 1 Nr 1 PatG, § 21 Abs 1 Nr 2 PatG

Patentnichtigkeitssache – „Verfahren zur Herstellung einer Siliziumoberﬂäche mit pyramidaler Textur“ – zur Patentfähigkeit

Tatbestand

Die Beklagte ist Inhaberin des deutschen Patents DE 10 2008 014 166 (Streitpatent), das am 14. März 2008 angemeldet worden ist und das die Bezeichnung „Verfahren zur Herstellung einer Siliziumoberﬂäche mit pyramidaler Textur“ trägt.

ECLI Nummer:
ECLI:DE:BPatG:2023:030823U2Ni14.21.0

Fundstelle(n):
TAAAJ-52068

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