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Online-Nachricht - Montag, 13.11.2023

Körperschaftsteuer | Schlussanträge des Generalanwalts in der Rechtssache C-465/20 P | Kommission / Irland u. a. (EuGH)

Nach Ansicht von Generalanwalt Pitruzzella ist das Urteil des Gerichts über die Steuervorbescheide (tax rulings) Irlands gegenüber Apple aufzuheben (Schlussanträge des Generalanwalts in der Rechtssache C-465/20 P | Kommission / Irland u.a.).

Hintergrund: Durch ein "tax ruling" können Unternehmen bei der Steuerverwaltung einen Vorbescheid über die bei ihnen anzuwendende steuerliche Behandlung erhalten.

Sachverhalt: In den Jahren 1991 und 2007 erließ Irland zwei "tax rulings" in Bezug auf zwei Gesellschaften des Apple-Konzerns (Apple Sales International - ASI und Apple Operations Europe -AOE), die nach irischem Recht gegründet worden waren, jedoch nicht in Irland steueransässig sind. Mit den "tax rulings" wurde die Methode gebilligt, die ASI und AOE zur Bestimmung der in I...

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