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Vergütung eines AG-Vorstands im faktischen Anstellungsverhältnis
Ein vom , NWB OAAAJ-28351) im vergangenen Jahr in zweiter Instanz entschiedener Fall ist es wert, näher betrachtet zu werden. Er befasst sich mit einigen spannenden Aspekten der Rechtsfolgen einer nicht ausreichenden Mitwirkung des Aufsichtsrats am Abschluss eines Dienstvertrags mit einem Vorstandsmitglied und den erforderlichen Rahmenbedingungen bei der Herabsetzung der Vorstandsvergütung. Diese Themen haben die Gerichte bislang nur sehr vereinzelt beschäftigt, die Entscheidung ist auch vor diesem Hintergrund bemerkenswert.
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Erstaunliche Unkenntnis der handelnden Personen
[i]Klage war zunächst unzulässigDas OLG Karlsruhe hat sich mit einem Fall befasst, der eine erstaunliche Unkenntnis der handelnden Personen von aktienrechtlichen Anforderungen an die Vertretung des Aufsichtsrats gegenüber einem Vorstandsmitglied offenbart. Diese Unkenntnis hat sich auch prozessual durch die Erhebung einer unzulässigen Klage durch das Vorstandsmitglied fortgesetzt. So hatten dessen Prozessbevollmächtigte die Klage entgegen § 112 AktG gegen die AG (vertreten durch ihren Vorstand) anstatt gegen die AG (vertreten durch den Aufsichtsrat) ge...