Tatbestand

Die Beklagte ist eingetragene Inhaberin des auch mit Wirkung für das Hoheitsgebiet der Bundesrepublik Deutschland erteilten europäischen Patents 3 257 202 (Streitpatent), das am 25. November 2015 angemeldet wurde und die Priorität einer US-Anmeldung vom 10. Februar 2015 (US 2015 14618967) in Anspruch nimmt. Das Streitpatent wird beim Deutschen Patent- und Markenamt unter dem Aktenzeichen DE 60 2015 026 499.1 geführt und trägt in der Verfahrenssprache die Bezeichnung „Correlating Packets in Communications Networks“ (Deutsch: Korrelierung von Paketen in Kommunikationsnetzen). Es umfasst 15 Patentansprüche, die alle mit den Nichtigkeitsklagen angegriffen sind.