Finanzgericht Hamburg , Urteil v. 05.05.2023 - 4 K 37/20

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Finanzgericht Hamburg Urteil v. 05.05.2023 - 4 K 37/20

Gesetze: KN Pos. 8501 ; KN Pos. 8541; KN Abschn. XVI Anm. 3

Zolltarif: Einreihung einer mit einem Temperaturfühler ausgerüsteten LED-Platine

Leitsatz

Zur Abgrenzung der Pos. 8501 KN und 8541 KN für eine mit einem Temperaturfühler (Thermistor) ausgerüstete LED-Platine unter Anwendung der Anm. 3 zu Abschn. XVI KN über "kombinierte Maschinen".

Auf diese Entscheidung wird Bezug genommen in folgenden Gerichtsentscheidungen:
FG Hamburg 29.5.2024 - 4 K 148/21
FG Hamburg 6.5.2024 - 4 K 99/21
FG Hamburg 28.8.2023 - 4 K 14/21

Fundstelle(n):
WAAAJ-44690

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Zolltarif: Einreihung einer mit einem Temperaturfühler ausgerüsteten LED-Platine

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