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Was wir von „3M“ lernen können: Commensurate with Income Regulations und außersteuerliche Gründe für die Abweichung vom Fremdvergleich
Der United States Tax Court (Bundessteuergericht) hat am einen seit 2013 anhängigen Fall entschieden, bei dem konzerninterne Lizenzzahlungen einer brasilianischen Tochtergesellschaft an eine US-Muttergesellschaft des 3M-Konzerns Streitgegenstand waren (United States Tax Court, Urteil v. 9.2.2023 - No. 5816-13 „3M“). Der Konzern hatte mit Verweis auf die sog. Blocked Income-Regeln, die unter bestimmten Voraussetzungen von einer steuerlichen Hinzurechnung auch im Falle fremdunüblicher Vereinbarungen absehen, keine Lizenz in der sonst konzernweit angewandten Höhe verrechnet. Dies wurde von der US-Steuerbehörde IRS aufgegriffen und nicht anerkannt. Das Gericht hat dem IRS Recht gegeben, dass in diesem Fall die Blocked Income-Regeln nicht einschlägig seien und eine entsprechende Hinzurechnung von Lizenzen angezeigt ist. Gegen das Urteil kann 3M noch Berufung einlegen.
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I. Die Blocked Income Rules
Nach US-Steuerrecht gibt es eine Ausnahmevorschrift, die besagt, dass sog. gesperrte Einkünfte oder Blocked Income dem Einkommen nicht (fiktiv) hinzugerechnet werden dürfen (Treas. Reg. § 1.482-1(h)(2)). Als Bl...