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Umsatzsteuer | Vorsteuerberichtigung nach § 15a UStG bei Saldierung der Vorsteuer; Veröffentlichung des (BMF)
Das BMF hat ein Schreiben zur
Vorsteuerberichtigung nach
§ 15a UStG
bei Saldierung der Vorsteuer veröffentlicht ().
Hintergrund: Mit hat der BFH entschieden, dass die Vorsteuerberichtigung nach § 15a Abs. 1 UStG einen ursprünglichen Vorsteuerabzug voraussetze (LS 1). Ein solcher könne sich in den Fällen des § 13b UStG a. F. aus der Saldierung der Umsatzsteuer nach § 13b Abs. 2 Satz 1 UStG a. F. mit dem Vorsteuerabzug nach § 15 Abs. 1 Satz 1 Nr. 4 UStG ergeben (LS 2).
Das BMF vertritt hierzu folgende Auffassung:
Neben den vom BFH entschiedenen Fällen eines Übergangs der Steuerschuldnerschaft nach § 13b UStG und einem korrespondierenden Vorsteuerabzug nach § 15 Abs. 1 Satz 1 Nr. 4 UStG gelten die Grundsätze auch für andere Fälle einer denkbaren Vorsteuersaldierung, z. B. ...