1. Die Beurteilung der Eignung und Zumutbarkeit der in der Eingliederungsvereinbarung bzw im ersetzenden Verwaltungsakt zu regelnden Rechte und Pflichten der Beteiligten ist von der Kenntnis des Eingliederungsbedarfs und der weiteren Feststellungen nach § 15 Abs 1 SGB II abhängig.
2. Die Potenzialanalyse stellt eine wesentliche Verfahrenshandlung dar, deren Missachtung gegen das Verbot des vorzeitigen Verfahrensabschlusses verstößt.
3. Ermessenserwägungen in schriftlich begründeter Form sind wegen der Begründungspflicht des eine Eingliederungsvereinbarung ersetzenden Verwaltungsaktes (§ 35 Abs 1 S 3 SGB X) unverzichtbar, wobei jede im Verwaltungsakt geregelte Obliegenheit oder Pflicht mit entsprechenden Ermessensbegründungen untersetzt werden muss.
Fundstelle(n): RAAAJ-24828
In den folgenden Produkten ist das Dokument enthalten:
Wählen Sie das für Ihre Bedürfnisse passende
NWB-Paket und testen Sie dieses
kostenfrei
Ihre Datenbank verwendet ausschließlich funktionale Cookies,
die technisch zwingend notwendig sind, um den vollen Funktionsumfang unseres Datenbank-Angebotes sicherzustellen.
Weitere Cookies, insbesondere für Werbezwecke oder zur Profilerstellung, werden nicht eingesetzt.