BFH, Urteil v. 20.12.1978 - I R 21/76

Besitzen Sie diesen Inhalt bereits, melden Sie sich an.
oder schalten Sie Ihr Produkt zur digitalen Nutzung frei.

Dokumentvorschau

BFH Urteil v. 20.12.1978 - I R 21/76 BStBl 1979 II S. 496

Gesetze: KStG § 4 Abs. 1 Nr. 6StAnpG § 17GemV § 5 Nr.4

Eine private Stiftung, die zur Erfüllung der Satzungszwecke Kapital sammelt, bleibt gemeinnützig, wenn die Mittel in einer besonderen, nachprüfbaren und kontrollierbaren Rücklage i. S. des § 5 Nr. 4 GemV (§ 58 Nr. 6 AO) gebunden sind

Leitsatz

Sammelt eine private Stiftung zur nachhaltigen Erfüllung ihres satzungsmäßigen Zwecks Kapital an, so steht ihr insoweit die Steuervergünstigung der Gemeinnützigkeit nur zu, wenn die Mittel in einer besonderen, jederzeit kontrollierbaren und nachprüfbaren Rücklage gebunden sind.

Tatbestand

Auf diese Entscheidung wird Bezug genommen in folgenden Verwaltungsanweisungen:
BMF 31.1.2014 - S 0062
BMF-Schreiben 2.1.2008 - S 0062
BMF 10.9.2002 - S 0171
BMF 7.12.1990 - S 0170 / S 0062

Auf diese Entscheidung wird Bezug genommen in folgenden Gerichtsentscheidungen:
BFH 17.5.2017 - V R 52/15
FG Hessen 10.11.2016 - 4 K 179/16
BFH 4.4.2007 - I R 76/05
BFH 15.7.1998 - I R 156/94
BFH 13.9.1989 - I R 19/85

Fundstelle(n):
BStBl 1979 II Seite 496
WAAAA-91428

In den folgenden Produkten ist das Dokument enthalten:

Wählen Sie das für Ihre Bedürfnisse passende NWB-Paket und testen Sie dieses kostenfrei

Jetzt testen

Eine private Stiftung, die zur Erfüllung der Satzungszwecke Kapital sammelt, bleibt gemeinnützig, wenn die Mittel in einer besonderen, nachprüfbaren und kontrollierbaren Rücklage i. S. des § 5 Nr. 4 GemV (§ 58 Nr. 6 AO) gebunden sind

Leitsatz

Tatbestand

In den folgenden Produkten ist das Dokument enthalten:

Ihre Datenbank verwendet ausschließlich funktionale Cookies,